AGB’s für die Geschäftsbeziehung mit

My-SushiExpress.de

Fährwall 15

18439 Stralsund

Geschäfts-, Vertrags- & Lieferbedingungen für Kunden - gültig ab Juni 2005:

§ 1.Allgemeines: Nachstehende Bedingungen gelten durch die Bestellung als angenommen. Sie gelten für die gesamte Geschäftsverbindung, auch wenn später nicht mehr besonders auf sie Bezug genommen werden.

§ 2. Bestellung: Eine Bestellung, die nach Fernabsatzgesetz erteilt wurde kann nur innerhalb von 5 Minuten schriftlich storniert werden an die Email-Adresse: bestellung@my-sushiexpress.de. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung der Email an o.g. Adresse. Eine Bestellung bedarf unserer Annahme. Die Annahme gilt durch die Lieferung der Bestellung oder einer Auftragsbestätigung als erfolgt. Widerspruch gegen die Auftragsbestätigung oder Stornierung des Auftrages ist nur innerhalb der o.g. Frist möglich. Sollten wir Bestellungen nicht annehmen, bzw. bei mangelnder Lieferfähigkeit nicht ausführen können, benachrichtigen wir den Auftraggeber unverzüglich und erstatten ihm bereits an uns geleistete Zahlungen. Ein Anspruch auf Belieferung mit unseren Waren besteht nicht. Wir behalten uns ausdrücklich das Recht vor, Aufträge, bzw. Bestellungen abzulehnen.

§ 3. Lieferung: Die Lieferung erfolgt ab der oben genannten Adresse, solange der Vorrat reicht, ab einem Mindestbestellwert von 6 EURO unfrei, grundsätzlich auf Kosten und Gefahr des Käufers. Die Lieferkosten richten sich nach der jeweils gültigen Tariftabelle unseres Unternehmens.

§ 4. Preise: Die Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Sie unterliegen jedoch keiner Preisbindung. Die Berechnung erfolgt zu den am Tage der Rechnungslegung gültigen Preisen. Bei größeren Abnahmemengen können gesonderte Rabatte ausgehandelt werden. Bei Waren die auf Sondervereinbarung hin bestellt oder verbindlich reserviert wurden, für Sonderanfertigungen und Dienstleistungen ist jeweils eine Anzahlung notwendig, die mit der Endsumme bei In-Empfangnahme verrechnet wird. Die Höhe richtet sich nach der Gesamtsumme und wird individuell vereinbart (mindestens 30 % des Auftragswertes).

§ 5. Zahlung: Bestellte Lieferungen müssen bei In-Empfangnahme in Bar gezahlt werden. Die Anzahlung gilt dann als bindend. - Die Zahlung erfolgt bei Erhalt der Waren, ohne Abzug. Bei Catering-Aufträgen werden Preise und Zahlung generell separat vertraglich geregelt.

§ 6. Datenschutz: Ihre Daten und auch persönlichen Angaben werden bei uns streng vertraulich behandelt und im Rahmen des BDSG bei uns über EDV gespeichert (§ 26). Sie werden nicht an Dritte weitergegeben.

§ 7. Sonstiges: Die Angebote sind grundsätzlich freibleibend. - Fälle höherer Gewalt, Betriebsstörungen jeglicher Art, Streik, unvorhergesehene behördliche Anweisung, Liefer- &Transportschwierigkeiten und andere unvorhergesehene Ereignisse jeder Art bei uns oder bei unseren Lieferanten, sowie Folgen innen- oder außenpolitischer Ereignisse befreien uns unter Ausschluss jeder Schadens- und Ersatzpflicht von den eingegangenen Verpflichtungen, soweit unsere Disposition ohne unser Verschulden gestört wird. - Die gelieferte Ware, bzw. deren Gegenwert bei Weiterverkauf bleibt unser Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung des Rechnungsbetrages, sowie sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung einschließlich der künftig entstehenden Forderungen, und zwar auch für den Fall der Weiterveräußerung. - Wegen irgendwelcher Ansprüche oder Einreden des Käufers ist Zurückhaltung von Zahlungen und Aufrechnung ausgeschlossen. - Für alle Abschlüsse wird die Zahlungsfähigkeit des Käufers als wesentliche Eigenschaft vorausgesetzt. Tritt nach Vertragsabschluß in den Vermögensverhältnissen des Käufers eine wesentliche Verschlechterung (z.B. Zahlungseinstellung, Wechselprotest) ein oder behauptet er, zur rechtzeitigen Erfüllung seiner Verpflichtungen nicht in der Lage zu sein, kann für weitere Lieferungen einstweilen Vorauszahlung in bar verlangt oder die Lieferung verweigert und die Ware bei Versandbereitschaft gleichwohl in Rechnung gestellt werden. Das gleiche gilt, solange der Käufer mit irgendeiner fälligen Leistung im Verzuge ist. Wird die Bezahlung der in Rechnung gestellten lieferbereiten Ware abgelehnt, können wir von allen laufenden Lieferverpflichtungen zurücktreten und Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Gleichzeitig gelten alle von uns eingeräumten Rabatte, Bonifikationen, Provisionen und sonstigen Vergütungen als nicht gewährt und die Gesamtforderung wird sofort fällig. Ebenso können wir Schadensersatz in Rechnung stellen, zusätzlich zu den Lieferkosten. - Mündliche Absprachen haben keine Gültigkeit; sie bedürfen grundsätzlich der Schriftform. - Die genannten Maße und Gewichte sind Zirka-Angaben. Sie sind nicht verbindlich. Das gleiche gilt für die Zusicherung von Eigenschaften. Unsere Artikel sind handgearbeitet, so dass kleine Abweichungen in Form, Farbe, Beschaffenheit vorbehalten bleiben und nicht beanstandet werden können. Der Abschluss des Kaufvertrages und die sich aus ihm ergebenden Rechte und Pflichten beider Parteien sind nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht zu beurteilen. Für Druckfehler wird keine Haftung übernommen. Irrtümer bleiben vorbehalten.

§ 8. Schlussbestimmungen: Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht betroffen. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die den mit ihr verfolgten wirtschaftlichen Zweck soweit wie möglich verwirklicht.